Asyl / Flüchtlinge

Zahlreiche Krisen rund um die Welt sorgen derzeit für die höchste Zahl von Flüchtlingen seit dem Zweiten Weltkrieg. Millionen Menschen befinden sich weltweit auf der Flucht. Es ist ein Thema, dem die Bürger hier im Schwarzwald-Baar-Kreis auf unbestimmt lange Sicht in ihrem Alltag begegnen werden. Die Flüchtlingsströme nach Europa haben immer mehr zugenommen und für eine große Anzahl dieser Flüchtlinge ist Deutschland das Ziel Nummer eins. Es sind ganz unterschiedliche Herausforderungen, denen sich unsere Gesellschaft dabei stellen muss. Überwiegend ist es die Anzahl der zu uns flüchtenden Menschen und deren menschenwürdige Unterbringung, die durch das Land Baden-Württemberg und schließlich auch von den Landkreisen und Kommunen organisatorisch bewältigt werden muss. 

Fragen und Antworten zum Thema Asyl

Wie funktioniert die Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern im Land?

In Baden-Württemberg besteht ein dreigliedriges Aufnahmesystem:

Die erste Station für Asylbewerber und die meisten sonstigen Flüchtlinge sind die Landeserstaufnahmeeinrichtungen (LEA) in Karlsruhe, Mannheim, Ellwangen und Meßstetten, die vom Regierungspräsidium Karlsruhe betrieben wird. Asylbewerber werden hier registriert und auf übertragbare Krankheiten untersucht. Das für die Asylverfahren zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) unterhält auf dem Gelände der LEA eine Außenstelle, welche die Asylanträge der Asylbewerber entgegennimmt und sie im Asylverfahren anhört. Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer in der LEA beträgt etwa sechs Wochen.
Durch die steigenden Flüchtlingszahlen reichen die Kapazitäten der LEA in Karlsruhe nicht mehr aus, so dass aktuell die Flüchtlinge den Stadt- und Landkreisen schneller zugewiesen werden. Neue LEAs wurden wie in Meßsstetten eröffnet und weitere befinden sich in Planung.

Aufgrund der hohen Flüchtlingszahlen hat das Land Baden-Württemberg Bedarfsorientierte Erstaufnahmeeinrichtungen (BEA) eröffnet, die als vorübergehende Lösung gedacht sind. Im Schwarzwald-Baar-Kreis betreibt das Land in Villingen-Schwenningen sowie in Donaueschingen drei BEAs. 

Von der LEA bzw. BEA aus geht der Weg der Asylsuchenden und Flüchtlinge in die Stadt- und Landkreise, wo sie vorläufig untergebracht werden. Diese Zuteilung erfolgt nach einem Bevölkerungsschlüssel. Die Aufnahmequote des Schwarzwald-Baar-Kreises beträgt hierbei rund 2,11 v.H. Inzwischen gibt es eine Regelung, wonach ein Teil der IST-Belegung in den BEAs auf die Landkreisquote angerechnet wird. In den Einrichtungen der Kreise bleiben die Betroffenen bis zum Abschluss des Asylverfahrens.

Nach dem Ende der vorläufige Unterbringung oder wenn besonders schutzwürdige Gründe vorliegen zum Beispiel bei Familien, dürfen Flüchtlinge privat Wohnraum suchen beziehungsweise werden die Flüchtlinge innerhalb des Landkreises auf die kreisangehörigen Gemeinden verteilt. Die Anzahl ist vom Bevölkerungsschlüssel der Gemeinden abhängig.

Wo dürfen sich Asylbewerber aufhalten?​

Asylbewerber dürfen sich nach dem neuen Asylverfahrensgesetz in den ersten drei Monaten ihres Aufenthalts nur im Bezirk der Ausländerbehörde aufhalten. Nach einem dauerhaften Aufenthalt von drei Monaten darf sich der Asylbewerber vorübergehend im ganzen Bundesgebiet aufhalten.
Ausnahme: Bei Personen, die wegen einer Straftat rechtskräftig verurteilt sind oder bei denen der Verdacht besteht, gegen das Betäubungsmittelgesetz verstoßen zu haben, findet diese Regelung keine Anwendung.

Welche Leistungen erhalten Asylbewerber?

Asylbewerber in der LEA, in der vorläufigen Unterbringung in den Kreisen und in der Anschlussunterbringung in den Gemeinden, erhalten Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Diese umfassen: Grundleistungen für den notwendigen Bedarf an Ernährung, Unterkunft, Heizung, Kleidung, Gesundheits- und Körperpflege und Gebrauchs- und Verbrauchsgütern des Haushalts. Die Höhe der Leistung beläuft sich derzeit auf insgesamt 359 Euro (zuzüglich der Kosten der Unterkunft) und wird im Schwarzwald-Baar-Kreis als Geldleistung erbracht. Die Grundleistungen für Asylbewerber liegen geringfügig unter dem Niveau der Leistungen nach SGB II bzw. SGB XII.

Welche Gesundheitsleistungen dürfen Asylbewerber in Anspruch nehmen?

Bei akuten Erkrankungen und Schmerzzuständen dürfen sie sich ärztlich und zahnärztlich behandeln lassen. Ein Anspruch auf die Versorgung mit Arznei- und Verbandsmitteln, sowie sonstiger zur Genesung, Besserung oder Linderung von Krankheiten oder Krankheitsfolgen erforderlichen Leistungen, besteht ebenfalls.
Werdende Mütter und Wöchnerinnen erhalten ärztliche und pflegerische Hilfe und Betreuung, Hebammenhilfe und Arznei-, Verband- und Heilmittel.
Behandlungsscheine sind hierbei notwendig. Diese stellt das Sozialamt pro Quartal aus, nachdem der erkrankte Asylbewerber oder sein behandelnder Arzt einen Antrag stellt. Außerdem können im Einzelfall weitere Leistungen gewährt werden, um die Gesundheit zu sichern. Hier kann ein Antrag beim zuständigen Sozialamt gestellt werden.

Wie können Asylbewerber die deutsche Sprache erlernen?

Alle Asylbewerber können während der vorläufigen Unterbringung die deutsche Sprache erlernen. Das Angebot, Grundkenntnisse zu erwerben ist freiwillig. Für die Einrichtung entsprechender Deutschkurse ist die untere Aufnahmebehörde zuständig.

Dürfen Asylbewerber arbeiten?

In den ersten drei Monaten, also während der Unterbringung in der LEA bzw. BEA, dürfen Asylbewerber nicht arbeiten. Danach ist eine Beschäftigung erlaubt, sie muss aber genehmigt werden. Allerdings findet in den ersten 15 Monaten des Aufenthaltes eine sogenannte Vorrangprüfung statt, d.h. die Bundesagentur für Arbeit prüft zunächst, ob ein deutscher oder bevorrechtigter ausländischer Bewerber für die Stelle zur Verfügung steht.

​​Wie werden Asylbewerber betreut?

Ein Sozialarbeiter betreut vor Ort in den Einrichtungen der vorläufigen Unterbringung. Er berät und begleitet die Asylbewerber bei allen Fragen des alltäglichen Lebens. Hierzu gehören insbesondere: Beratung zu Fragen des Asylverfahrens und der Gesundheit, aber auch Beratung in den Bereichen der Sprachvermittlung und Integration auf dem Arbeitsmarkt. Der Sozialarbeiter ist auch Ansprechpartner für die Helferkreise vor Ort sowie für die Gemeinden.

Wer kann Asyl erhalten?
Deutschland gewährt Flüchtlingen durch das Asylverfahren und das Aufenthaltsrecht Schutz. Ausschlaggebend ist das in Artikel 16 a Grundgesetz verankerte Recht auf Asyl. Die Anerkennung erfolgt, wenn Leben oder Freiheit im Herkunftsstaat zum Beispiel wegen der Religion oder politischen Überzeugung bedroht ist. Personen, die als asylberechtigt anerkannt werden, erhalten eine auf drei Jahre befristete Aufenthaltserlaubnis.

Wann ist Deutschland für ein Asylverfahren zuständig?
Innerhalb der Europäischen Union (EU) gilt das sogenannte Dublin-System. Danach hat jeder Asylbewerber, der in die EU einreist, grundsätzlich Anspruch auf nur ein Asylverfahren innerhalb der EU.

Welche Stellen sind in Deutschland in das Asylverfahren eingebunden?
Die Prüfung des Asylantrags erfolgt durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Es hat seinen Sitz in Nürnberg und daneben Außenstellen in allen Bundesländern.

Weitere Informationen:
Ministerium für Integration Baden-Württemberg, Stuttgart
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Nürnberg

Flüchtlingshilfe

Warum kommen Menschen zu uns nach Deutschland?

Im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland heißt es im Artikel 16 a, dass politisch Verfolgte Asylrecht genießen. Dieses Recht wird nicht nur aufgrund der Verpflichtung aus dem Völkerrecht der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 gewährt, sondern hat in Deutschland den Verfassungsrang als Grundrecht.

Erinnern wir uns an die deutsche Geschichte - nach 1945 wurden viele Menschen vertrieben und suchten eine neue Heimat; auch mussten viele während der Nazi-Zeit fliehen, so zum Beispiel Bertold Brecht, Thomas und Heinrich Mann.

Was bedeutet Asyl?

Asyl bedeutet laut Duden: Aufnahme und Schutz [für Verfolgte], Zuflucht[sort] Asyl. Dabei heißt es nicht, dass eine allgemeine Notsituation ein Grund für die Gewährung des Asyls ist.

Wer ist für das Asyl zuständig​?

Das Bundesamt für Flüchtlinge (BAMF) nimmt den Antrag auf Asyl an, prüft ihn, lädt zur Anhörung  und entscheidet, ob dem Antrag stattgegeben wird.

Was bedeutet „Dublin Verfahren“​

Beim Dublin Verfahren wird geprüft, welches Land als erstes den Flüchtling aufgenommen hat; meistens ist das dann der Fall, wenn von dem Flüchtling u.a. Fingerabdrücke abgenommen wurden. Das bedeutet, dass die asylsuchende Person in dieses Land abgeschoben wird.
(weitere Informationen unter www.bamf.de)
Wenn der Antragsteller mit dem BAMF - Bescheid nicht einverstanden ist, kann er beim Verwaltungsgericht klagen und einen vorläufigen Rechtsschutz bekommen.

Weitere Informationen:

Die wichtigsten Wörter und Sätze für Flüchtlingshelfer auf Arabisch
Erstorientierungsflyer für Asylsuchende des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge

Vorläufige Unterbringung

Bedarfsorientierte Erstaufnahmeeinrichtung (BEA)
Zuständigkeit Regierungspräsidium Freiburg:

VS-Villingen: 241 Flüchtlinge 
Donaueschingen: 887 Flüchtlinge
Insgesamt: 1128 Flüchtlinge

Vorläufige Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften
Zuständigkeit Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis:

  • Aktuelle Kapazitäten / Platzzahlen: hier.
    Das Landratsamt ist im Rahmen der vorläufigen Unterbringung als sogenannte Untere Staatliche Aufnahmebehörde zuständig. In den nächsten drei Monaten werden voraussichtlich acht bis neun weitere Unterkünfte mit einer Kapazität von bis zu 800 Plätzen eröffnet. Weitere 1.000 Plätze sollen im Laufe des Jahres 2016 hinzukommen. Die vorbereitenden Planungen, Gespräche und Verhandlungen laufen bereits auf Hochtouren.

  • Betreuung der Flüchtlinge in den Unterkünften des Schwarzwald-Baar-Kreises:
    Zur Betreuung der Flüchtlinge in den vorläufigen Unterkünften hat das Landratsamt den DRK-Kreisverband beauftragt. Dabei sind die hauptamtlichen Kräfte jedoch auf die ehrenamtliche Unterstützung angewiesen.

Anschlussunterbringung
Zuständigkeit Städte und Gemeinden im Schwarzwald-Baar-Kreis:

Rund 1.000 Flüchtlinge sind in den Anschlussunterbringungen der Gemeinden untergebracht, so dass insgesamt rund 5.000 Flüchtlinge im Schwarzwald-Baar-Kreis leben.

Ehrenamt

Ansprechpartner der Koordinierungsstelle Ehrenamt nach Wohnort: 

Villingen, Donaueschingen, Brigachtal, Bräunlingen, Hüfingen und Blumberg

Ludwig Winter, Deutsches Rotes Kreuz
Fon: 0176/54894271
Mail: ludwig.winter@drk-vs.de

St. Georgen, Königsfeld, Mönchweiler, Unterkirnach, Triberg, Schonach, Schönwald, Furtwangen, Gütenbach und Vöhrenbach

Kathrin Stahnke, Diakonie VS-Villingen:
Fon: 0151 26220611
Mail: kathrin.stahnke@diakonie.ekiba.de

Schwenningen, Bad Dürrheim, Tuningen, Dauchingen, Niedereschach

Evelyn Preuß, Diakonie VS-Schwenningen:
Fon: 07720 / 3013-52
Mail: evelyn.preuss@elk-wue.de

Handbuch für Ehrenamtliche des Landes Baden-Württemberg
Helferkreis Donaueschingen
Helferkreis VS-Villingen
Flüchtlingshilfe Blumberg

Schulen

Einstiegsklassen erforderlich

Auswirkungen hat der Anstieg der Flüchtlingszahlen auch auf das Bildungsangebot. Nur mit ausreichenden Deutschkenntnissen können die Flüchtlinge gut integriert werden. Deshalb ist es notwendig, neue Angebote, wie beispielsweise Einstiegsklassen für Schüler ohne deutsche Sprachkenntnisse, einzurichten. Integration durch Sprache ist der Grundstein für jedes Bildungsangebot. Sprachförderung beginnt bereits im Kindergarten, geht weiter in der Grundschule und in den weiterführenden Schulen. Der Landkreis hat deshalb für Jugendliche im Berufsschulalter Vorbereitungsklassen an den Beruflichen Schulen eingerichtet. Die Jugendlichen erhalten dort intensiv Deutsch-, Mathematik- und Englischunterricht und können je nach Wissensstand im Anschluss in reguläre Bildungsgänge wechseln.

Leistungsrecht

Die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz dienen der Sicherstellung des Lebensunterhalts insbesondere von Asylbewerbern und Duldungsberechtigten. Zur Sozialhilfe gehören auch die Bereiche:

  • Untere Aufnahmebehörde nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (Betrieb von mehreren Gemeinschaftsunterkünften in Eigenregie)
  • Untere Eingliederungsbehörde nach dem Eingliederungsgesetz 

Unbegleitete Minderjährige Ausländer (UMA)

Unter den Flüchtlingen befinden sich auch minderjährige Kinder, die jedoch in der Mehrzahl zusammen mit ihren Eltern oder einem Elternteil fliehen. Soweit jedoch Minderjährige alleine, also „unbegleitet“ nach Deutschland kommen, gibt es seit 2005 explizit die gesetzliche Verpflichtung von Jugendämtern, unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) in Obhut zu nehmen (§§ 42 und 42 a SGB VIII).

Als unbegleitet gelten Minderjährige, wenn sich weder deren Personensorge- noch Erziehungsberechtigte im Inland aufhalten. Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sind keine Einzelfälle mehr. Mit der steigenden Zahl der Flüchtlinge insgesamt, steigt auch die Zahl des Zugangs unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge nach Deutschland. War der Schwarzwald-Baar-Kreis in früheren Jahren jeweils für ein bis zwei unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zuständig, ist die Zahl heute stetig steigend. 

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sind heute keine Einzelfälle mehr, so dass auch die Unterbringung und Betreuung dieser jungen Menschen die Jugendhilfe und ihre Kooperationspartner vor große Herausforderungen stellt. Neben flucht- und kulturspezifischen Aspekten ergeben sich auch besondere Schwierigkeiten aus dem Spannungsfeld, in dem die Arbeit mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen steht: das Kinder- und Jugendhilferecht auf der einen und das Aufenthalts- und Asylrecht auf der anderen Seite.

Vielfältige Aufgaben sind in diesem Zusammenhang von den Jugendämtern zu übernehmen:

  • Liegen keine gültigen Ausweispapiere vor, ist vor Inobhutnahme anhand eines entwickelten Fragebogens im multiprofessionellen Team eine Alterseinschätzung vorzunehmen.
  • Im Rahmen der Inobhutnahme ist ein Clearingverfahren einzuleiten, in dem Seitens des Allgemeinen Sozialen Dienstes die Frage der Unterbringung und Gewährung von Jugendhilfeleistung zu klären ist. Auch die Klärung des Gesundheitszustands ist dabei nicht außer Acht zu lassen. Mögliche Bildungswege sind zu prüfen.
  • In der Regel ist durch den Allgemeinen Sozialen Dienst für diese Kinder und Jugendliche unverzüglich die Bestellung eines Vormunds zu veranlassen. In fast allen Fällen ist diese Vormundschaft von den Jugendämtern zu führen.
  • Das „asyl- und aufenthaltsrechtliche Clearing“ sowie die daran anschließenden asylrechtlichen Verfahren werden vom Vormund begleitet. Darüber hinaus vertritt der Vormund in allen anderen Bereichen als Sorgeberechtigter die Belange des Minderjährigen. Vom Vormund wird regelmäßiger persönlicher Kontakt gehalten.
  • Geeignete Jugendhilfeleistungen sind einzuleiten und zu begleiten.
  • Kostenerstattungsverfahren sind durchzuführen, da für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, für die innerhalb von vier Wochen nach der Einreise Jugendhilfeleistungen gewährt wird, ein Kostenerstattungsanspruch gegenüber einem überörtlichen Träger besteht.

Ihre Ansprechpartnerin: Silke Zube
Fon: 07721 / 913 - 7128
Mail: s.zube@lrasbk.de
Am Hoptbühl 2
78048 Villingen-Schwenningen
Raum 128

Integrationskonzept für geflüchtete Menschen

Im Januar 2016 wurde das „Trainingszentrum für Sozialraumorientierung Demmel, Teubert, Langstein“ damit beauftragt, eine Sozialraumanalyse für die Flüchtlingshilfe im Schwarzwald-Baar-Kreis zu erstellen. Der Landkreis wünschte sich einen kritischen Blick auf die bisherige Arbeit und Handlungsempfehlungen für die Zukunft.

Die wissenschaftliche Erhebung, wie auch die Ausarbeitung des Konzepts mit Handlungsempfehlungen an die Akteure in der Flüchtlingsarbeit wurde in Absprache mit ausgewählten Gemeinden und den im Feld Tätigen durchgeführt.

Prof. Dr. Anja Teubert stellte die Analyse gemeinsam mit einem Handlungskonzept am 13. Juni 2016 im Kreistag und am 7. Juni 2016 vor Gemeinde- und Trägervertretern vor. Die weitere Abstimmung wird gemeinsam mit den Gemeinden und Trägern angegangen. 

Ihr Ansprechpartner: Marcel Dreyer 

Fon: 07721 / 913 - 7223 oder Mobil: 01577 / 1711201
Mail: m.dreyer@lrasbk.de
Am Hoptbühl 2
78048 Villingen-Schwennigen

Hier geht es zum Integrationskonzept.

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